Geheimes Gutachten: Scheuers Maut-Versagen kostet den Steuerzahler bis zu 776 Millionen Euro

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Scheuers gescheitertes Projekt könnte den Steuerzahler demnach bis zu 776 Millionen Euro kosten.

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Geheimes Gutachten: Scheuers Maut-Versagen kostet den Steuerzahler bis zu 776 Millionen Euro

Das Scheitern der von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplanten PKW-Maut im vergangenen Jahr könnte für die Steuerzahlen zum Hundertmillionengrab werden. Das berichten „Spiegel“ und BR unter Berufung auf ein bislang geheimes Gutachten des Beratungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC), das den Schaden durch das Scheitern des Projektes taxiert. Das Gutachten ging demnach am 20. Juni 2019 beim

Verkehrsministerium ein — nur zwei Tage nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGh) die geplante PKW-Maut für europarechtswidrig erklärte. Die Kosten könnten sich demnach auf bis zu 776 Millionen Euro belaufen.

Sie entstehen vor allem aus den fälligen Entschädigungen für die Firmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom, die mit der Durchführung der Maut beauftragt waren und deren Verträge nach der Niederlage des Verkehrsministeriums vor dem EuGH gekündigt wurden.

Laut „Spiegel“ listen die Gutachter verschiedene Posten auf: 238 bis 441 Millionen Euro für entgangene Gewinne, 209 bis 298 Millionen Euro für die „Vertragsauflösung von Dritten“, 30 Millionen Euro Entschädigung für die Betreiber der automatischen Kontrolle

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